Anträge

Übersicht Fraktions-Anträge

Hier sind alle bisherigen Anträge der CDU/FDP-Fraktion im Stadtrat der Stadt Friesoythe aufgelistet. Den aktuellen Status des jeweiligen Antrages sehen Sie in der rechten Spalte, Details zu den Anträgen können Sie dem PDF-Dokument entnehmen. Übersicht Anträge-Fraktion Die Datei und die unten stehende Liste wird regelmäßig aktualisiert.  

Landstrasse

Antrag: „Entwicklung eines Verkehrskonzeptes für die Ortschaft Thüle“

In den vergangenen Jahren gab es immer wieder Diskussionen bzgl. des Verkehrsaufkommens / der Verkehrsführung im Bereich der Ortschaft Thüle. Zum Beispiel die Erschließung des Baugebietes, das erhöhte Verkehrsaufkommen auf dem Kurfürstendamm oder die Schließung der Anbindung „Thüler Kirchstraße / B72“. 

Antrag: Radwege-Sonderförderprogramm „Stadt und Land“

Das Bundesministerium für Verkehr und digital Infrastruktur hat bis zum Jahr 2023 o.g. Sonderförderprogramm auf den Weg gebracht. Vom Gesamtvolumen v. 657 Millionen Euro entfallen auf Niedersachsen 65 Millionen Euro. Gefördert werden Neu-, Um- und Ausbau des Radwegenetzes sowie Planungsleistungen und Grunderwerb.

Antrag der CDU/FDP Fraktion: Gebührenbefreiung der Kitabeiträge

Antrag_Gebuehrenbefreiung_Kitas   Sehr geehrter Herr Bürgermeister, Karl-Heinz Krone Fraktionsvorsitzender Friesoythe den 03.05.2020 die CDU/FDP Fraktion beantragt, dass kurzfristig über den Verwaltungsausschuss per Umlaufbeschluss oder einer einzuberufenden VA Sitzung eine Beschlussvorlage zur Satzungsänderung der Satzung der Stadt Friesoythe über die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von Kindertagesstättenplätzen zur Entscheidung vorgelegt wird. Die Vorlage soll eine […]