Stellungnahme

Standortfrage bedarf einer Planung mit Augenmaß

Der Bedarf an Kindergartenplätzen in der Stadt Friesoythe ist nach wie vor, auch bedingt durch die seitens der Landesregierung jüngst eingeführte Beitragsbefreiung hoch. Es gehört zur Aufgabe einer Kommune durch Schaffung neuer und zusätzlicher Plätze ein zufriedenstellendes und vielseitiges Angebot zu schaffen. Die CDU-FDP Fraktion sieht sich dazu verpflichtet, zukunftsfähige und sinnvolle Entwicklungen in der Stadt Friesoythe weiter voranzubringen.

Bereits mit dem Beginn der Ratsperiode in 2016 ist die Nachfrage von Kindergartenplätzen und der zukünftigen Abdeckung immer wieder Gegenstand diverser Gremiensitzungen gewesen. Die derzeitig diskutierte Thematik ist daher nicht neu.

Die Schaffung von Kindergartenplätzen steht im engen Zusammenhang mit den Meldungen der Erziehungsberechtigten. Um aussagefähiges und verlässliches Zahlenmaterial zu erhalten sowie Doppelmeldungen zu vermeiden, ist die Einführung eines zentralen Erfassungssystems in der Stadt Friesoythe notwendig. Die CDU-FDP Fraktion hat der Anschaffung eines solchen Systems bereits am 16.01.2017 im Fachausschuss zugestimmt. Bis heute ist dieses System von der Stadtverwaltung leider noch nicht aktiv eingesetzt worden.

In der Fachausschusssitzung für Jugend, Sport, Kultur und Freizeit der Stadt Friesoythe vom 03.09.2018 wurde die Situation von Kindergartenplätzen in der Ortschaft Friesoythe thematisiert. Seitens der Verwaltung wurde dargestellt, dass bei einer durchschnittlichen Geburtenrate von 113 Geburten pro Jahr und einer 3- jährigen Betreuungszeit bei 100 % Betreuungsquote 339 Kindergartenplätze im Kernort Friesoythe benötigt werden. Die vorhandenen Einrichtungen bieten derzeit 253 Plätze. Hieraus wird der Schluss gezogen, dass noch 86 Kindergartenplätze fehlen (Beschlussvorlage BV/235/2018).

Die CDU-FDP Fraktion hat am 03.09.2018 der Schaffung einer Gruppe am Don Bosco Kindergarten mit 25 Kindergartenplätzen zugestimmt (BV/238/2018). Gegen den Beschlussvorschlag der Stadtverwaltung wurde auf wirken der CDU-FDP Fraktion der Antrag auf Förderung von 25 weiteren Kindergartenplätzen im Fröbel- Kinderhaus zugestimmt (Beschlussvorlage BV/243/2018). Es ist bekannt, dass der Caritas-Verein ein Kompetenzzentrum an der Willohstraße errichtet. Hier werden bis zum 01.08.2019 zwei weitere Kindergartengruppen mit mindestens 36 Plätzen geschaffen. Der von der Verwaltung errechnete Bedarf ist damit vorerst gedeckt.

Dessen ungeachtet besteht bei der CDU-FDP Fraktion Klarheit und Zustimmung darüber, dass die am Scheefenkamp geschaffte Übergangslösung einer dauerhaften Folgeeinrichtung erfordert. Die dortige Übergangslösung ist zunächst bis zum 30.06.2020 befristet. Mögliche Verlängerungsmodalitäten hierzu sind vereinbart.

Der Fachausschussvorsitzende und Teile der Presse werfen der CDU-FDP Fraktion eine Blockadepolitik vor. Diese Anschuldigungen weisen die Mitglieder der CDU-FDP Fraktion zurück. Weiter lobt der Fachausschussvorsitzende das pädagogische Konzept der von der Verwaltung geplanten KiTa. Der CDU-FDP Fraktion liegt dieses Konzept bisher nicht vor! Diese von der SPD dargestellten Behauptungen sind für die CDU-FDP Fraktion nicht nachvollziehbar.

Die Ablehnung einer KiTa am Aquaferrum versteht sich nicht als eine pauschale Blockadehaltung der Mehrheitsfraktion. Vielmehr gilt es für die CDU-FDP Fraktion, die Möglichkeiten einer weiteren Attraktivitätsgewinnung des Bades sicherzustellen.

Fortlaufende Planungen und politische Beratungen wird die CDU-FDP Fraktion weiterhin positiv begleiten. Nicht zuletzt wurde vor diesem Hintergrund auch eine Umfrage zu bedarfsgerechten Betreuungszeiten in Kindertagesstätten beantragt. Ziel ist es, auch zukünftig ein individuell und breit-ansprechendes Angebot zu schaffen.

Die Mitglieder der CDU-FDP Fraktion freuen sich auf Rückmeldungen und weitere Anregungen. Alle interessierten Bürgerinnen und Bürger sind herzlich dazu eingeladen, die kommende Stadtratssitzung am 12.09.2018 im Rathaus am Stadtpark zu verfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Karl-Heinz Krone Fraktionsvorsitzender