Haushaltswaage

Rede des stv. Fraktionsvorsitzendern der CDU/FDP-Fraktion im Rat der Stadt Friesoythe, Bernd Wichmann, in der Sitzung des Rates vom 10.02.2021
zum Haushaltsentwurf 2021: 

Frau Vorsitzende, 

Herr Bürgermeister, 

verehrte Verwaltungsvertreter, liebe Ratsmitglieder  – hier und im Home-Office – , 

sehr geehrte Damen und Herren, 

die Corona-Pandemie hat uns und damit auch den vorliegenden Haushalt längst nicht aus dem Würgegriff entlassen. Insoweit bleibt es letztlich nicht mehr als ein Plan, dessen Erfüllung wir aber anstreben sollten.
Und um das vorab klar zu stellen: Wir sind der Auffassung, dass alle beschlossenen Maß- nahmen sinnvoll und notwendig sind. Deswegen sollte auch keine davon etwa angedachten Einsparungen zum Opfer fallen. Dazu zählt auch der eben erörterte Punkt Ludgeri-Schule. 

Die Steuererträge der Stadt sind wesentlicher Bestandteil der Finanzplanung, gerade die Erträge aus den Grundsteuern sowie der Gewerbesteuer. Insbesondere die Gewerbesteuer-einnahmen haben sich in den letzten Jahren positiv entwickelt. Ein Vergleich: Im eben von ihm angesprochenen ersten Haushaltsentwurf des Bürgermeister Stratmann für das Jahr 2015 wurden Gewerbesteuereinnahmen von ca. € 6,8 Millionen € veranschlagt. Der jetzige Entwurf liegt bei 9,5 Millionen  €und enthält bereits einen coronabedingten Ausfallansatz. 

Die weiteren wesentlichen Einnahmen gehen klar auf die in den letzten Jahren hervor- ragende gesamtwirtschaftliche Entwicklung zurück. Die Grundlagen sind nicht hier vor Ort gelegt. Wir profitieren da von den Fremdursachen in Bund und Land. 

Insgesamt nimmt die Stadt Friesoythe nach Plan etwa 8 Millionen € mehr ein, als im Jahr 2015 geplant! Acht Millionen Euro mehr! 

Hier zeigen sich gerade die langfristigen Auswirkungen einer positiven Entwicklung. Die ist Folge vorausschauender Planung, insbesondere bei der Ansiedlung von Gewerbe. Gewerbesteuern werden da generiert, wo Gewerbe ist. Investitionen in diesem Bereich zeigen nicht heute direkt ihre Wirkung. Sie wirken langfristig und sind damit nachhaltig. 

Es macht also Sinn, ansiedlungswilligen Betrieben auch Angebote machen zu können. Dazu müssen wir entsprechend vorhalten. Das ist nach unserer Auffassung in den letzten Jahren zu kurz gekommen. Das haben wir in jedem der vergangenen Jahre gerügt und das rügen wir auch heute. 

Dem Ergebnishaushalt mit einer Summe der Erträge von ca. 43 Millionen € stehen Aufwendungen in Höhe von ca. 44 Millionen € gegenüber. Den Fehlbetrag von 0,8 Millionen € decken wir durch Überschüsse aus den Vorjahren. Geld, dass bisher nicht ausgegeben wurde. 

Den Appell der Kommunalaufsicht, die Netto-Neuverschuldung so gering wie möglich zu halten, haben wir alle vernommen.

Die Aufwendungen für die viel gescholtene und oft diskutierte Kreisumlage haben sich absolut für die Stadt Friesoythe konstant entwickelt, wenngleich die Punktwerte gefallen sind. Man sollte dabei nicht übersehen, dass für die Bemessung der Kreisumlage auch die steigende Steuerkraft und die Schlüsselzuweisungen herangezogen werden. 

Keine Frage, wie auch in den Vorjahren sind auch wir weiterhin der Auffassung, dass die Kreisumlage zurückgeführt werden muss. Nur so kann ein gerechter Ausgleich zwischen dem Kreis einerseits und den Städten und Gemeinden andererseits möglich werden. Eine dauerhafte Entschuldung des Kreises auf der Basis sich weiter verfestigenden Schulden finanzschwacher Kommunen ist nicht gerecht und nicht dauerhaft hinnehmbar. Der Kreis investiert in Friesoythe erheblich. Es sind eben auch unsere Schülerinnen und Schüler, die hier von den Investitionen an der BBS, dem AMG und der Elisabeth-Schule profitieren. 

Und der Kreis errichtet nach dem gestrigen Beschluss nun wohl auch die neue Sporthalle. Für deren Bau haben wir nach den Darlegungen der Verwaltung nicht die erforderlichen finanziellen und personellen Mittel. Aber davon haben alle Friesoyther, insbesondere auch die Sportvereine, etwas. 

Ob da also gerade die Stadt Friesoythe berufen ist, sich an die Spitze der Kritiker und Widerspruchsführer gegen die Höhe der Kreisumlage zu stellen, mag dahinstehen. Politische Beschlüsse dazu waren von der Verwaltung nie gefordert und sind auch nicht gefasst worden. 

Die Sanierung der Realschule fällt erheblich ins Gewicht. Um so mehr, als sie auch im Zusammenhang mit dem Umzug der Ludgeri-Schule steht. Und damit kommen wir wohl zum Haushaltsklopper des Jahres:

Wir haben einen Arbeitskreis eingesetzt. Auf das fast flehentliche Bitten der Verwaltung hin haben wir ein mühsam und lange ausgehandeltes Raumkonzept gebilligt. Sie alle, verehrte Ratskolleginnen und -kollegen, wissen das sehr genau. 

Dann war klar: Die Ludgeri-Schule wird aus zwischen 60 und 20 Jahre alten Gebäudeteilen in ein 50 Jahre altes Gebäude umziehen. Bereits in 2017 berichtete die Nord-West-Zeitung darüber, dass im Haushaltsplan 2018 1,5 Millionen € für den Umzug der Ludgeri-Schule eingestellt sind. Wir feiern also jetzt im vierten Haushalt den großen Brocken Ludgeri-Schule. Nur wurde aus dem Umzug 2018 ebenso wenig, wie in den Folgejahren. 

Doch man kann nicht sagen, dass nichts passiert sei! Oh nein!
Die Kosten fliegen uns gerade um die Ohren! Erklärungsansätze und -versuche haben wir gerade gehört. Darüber werden wir zu beraten haben. Für mich war eine schlüssige Erklärung für derart unvorhersehbare Mehrkosten noch nicht dabei. 

Die Kosten also entgleiten uns. Daran ist die Politik Schuld, lässt uns der Bürgermeister in der Presse wissen! Nicht einmal die allseits bekannte „allgemeine Preissteigerung in der Baubranche“, die uns schon im Rahmen der Stadtsanierung so richtig gekniffen hat, hat auch nur eine Mitschuld!

Richtig ist nach unsere Auffassung: Die Kostenexplosion ist Folge endloser Verhandlungen, von Planen und Umplanen, von Verschieben und Neuberaten, vielleicht von Ungenauigkeiten bei der Bestandsaufnahme, von Fehleinschätzungen von Förderquote – kurz: von allen möglichen Verzögerungen: aber ganz sicher nicht die Folge politischer Beschlüsse! 

Richtig ist weiter: Der Zustand der Gebäude, die es herzurichten gilt, war bekannt. Er war feststellbar. Und er hätte ermittelt werden müssen. 

Wenn man dann sagt, dass wir unsere eigene Meinung zum Gebäudebestand über die Expertise der Verwaltung stellen sollen: Ja, dann haben Sie Recht, Herr Bürgermeister! Dann hätten wir dem Umbau der Gebäude und dem neuen Standort der Ludgeri-Schule von Anfang an jeden Beschluss verweigern müssen. 

Aber wir haben Ihnen geglaubt. Wir haben Ihnen geglaubt, als Sie uns ursprünglich einen Kostenrahmen von 4,5 Millionen € vorlegten. 

Die Mehrheit der Ratsmitglieder hat Ihnen geglaubt, als Sie sagten: Umbau, Abriss und auch nur ein Teilneubau am alten Standort Koppelweg wären ungleich teurer! Bei einem Komplettneubau würden sogar bis zu 9 Millionen € anfallen. Das hielten wir für utopisch und so haben wir diese Ansätze verworfen. 

Die Ratsmehrheit hat Ihnen geglaubt. 

Und jetzt? Jetzt stehen wir mit nach aktuellem -aber wohl nicht endgültigem- Stand bei etwa 8 Millionen €. Die Mehrkosten konnte ich übrigens auf die Schnelle im Haushaltplan nicht finden, die standen aber so in der Zeitung.
Und wer ist jetzt Schuld? OK, der Stadtrat! Worin liegt unsere Schuld? Was hätten wir anders machen sollen? 

Wir haben nur einen einzigen Fehler gemacht: Wir haben Ihnen geglaubt! Wir haben geglaubt, dass Sie wissen, dass Sie die Entscheidungen des Rates gewissenhaft vorzubereiten haben.
Wir haben geglaubt, dass sie diese Aufgabe ernst nehmen. Das Sie uns wahrheitsgemäß und rechtzeitig mit fundierten Zahlen versorgen. Damit wir dann eine sachgerechte Entscheidung treffen können. 

Wer aber als Ratsmitglied aktuelle Informationen erwartet, greift besser auf die Tageszeitungen zurück. Da wird dann der aktuelle Stand kolportiert und die Schuldigen werden gleich mitbenannt. 

Warum sollte man vorab die Ratsmitglieder auch nur informieren? Warum sollte man die vollständigen Informationen auch in den politischen Gremien beraten?
Ich will es Ihnen sagen, auch wenn Sie es nicht hören wollen: Weil genau das Ihre Pflicht ist! Weil eben der Rat entscheidet und nicht die Verwaltung! Ja – dass mag manchmal stören. Aber so funktioniert Demokratie. 

Und wenn wir als Fraktion dann Missstände ansprechen und rügen, dann ist das „Wahlkampf“, wie weiter zu lesen war? Mag sein, dass das für manchen zum Wahlkampf gehört. Es gehört aber auch zur wohlverstandenen Aufgabe des Rates und verantwortungsvoll arbeitender Fraktionen, die Arbeit der Verwaltung zu hinterfragen und zu überwachen. Und dabei stellen wir fest: In diesem Punkt sind Sie ihrem Auftrag nicht gerecht geworden. 

Und wir machen uns große Sorgen, wohin uns dass in den nächsten Haushalten führen wird. Denn wir haben auch andere wichtige Schulprojekte auf dem Zettel: allen voran den Schulneubau in Altenoythe. 

Schon der Haushalt 2021 plant Investitionen auf hohem Niveau. Das ist auch erforderlich, um den Stau beschlossener, aber noch nicht begonnener Maßnahmen abzuarbeiten. Dazu gehört auch das wohl älteste unerledigte Projekt, die südwestliche Entlastungsstraße. 

Den Ansatz von 2020 mit 0,5 Millionen € konnten wir im Nachtragshaushalt des Jahres halbieren, weil es keine nennenswerten Fortschritte gab. 

Zur Erinnerung: Der dritte Abschnitt der Entlastungsstraße wurde dem Rat im Februar 2009 vorgestellt. Ab April 2012 war der Planfeststellungsbeschluss unanfechtbar. Der Beschluss gilt für 5 Jahre. Er kann ein mal um höchstens 5 Jahren verlängert werden. Das geschah dann 2017 weil in der Kürze der Zeit die Vorbereitungen für die Straße nicht abgeschlossen werden konnten. 

Der Rat hat beschlossen, die Entlastungsstraße auch ohne Förderung zu bauen. Nun ist es an der Verwaltung, den Ratsbeschluss unverzüglich umzusetzen. Denn der Planfeststellungs-beschluss läuft im April nächsten Jahres aus.

Die Verwaltung versucht seit Jahren, Förderungen zu erhalten. Das ist richtig und das ist ihre Aufgabe. Aber das ist bis heute, knapp ein Jahr vor Auslaufen der Planfeststellung, erfolglos geblieben. Wir können nicht beurteilen, wie realistisch es ist, auf Fördermittel zu hoffen. Aber wir wissen: Wenn ein Pferd tot ist, dann muss man absteigen. Lassen Sie uns diesen Zeitpunkt nicht zu lange verpassen. 

Wenn dann –mit näher rückendem Wahltag- doch eine Förderung kommt: Fängt die dann die eben schon angesprochenen allgemeinen Baukostensteigerungen auf? Das Projekt hat jedenfalls schon jetzt viel zu lange gedauert. 

Fakt ist: Die Straßenbauunternehmen dürfen sich über volle Auftragsbücher freuen. Dass Einzelmaßnahmen dadurch günstiger werden, ist jedenfalls nicht zu erwarten. 

Im Planfeststellungsverfahren wurden die Kosten mit 2,85 Millionen € einschließlich des Grunderwerbs angesetzt. In 2020 werden schon die Herstellungskosten mit 2,4 Millionen ermittelt. Und wir sind bei den Grundstücksankäufen durchaus in Hochpreisphasen des Immobilienhandels gerutscht. 

In Summe veranschlagt der jetzige Haushalt für diese Position übrigens schon ca. 2,7 Millionen €. 

Davon ist 1 Millionen € in 2021 vorgesehen und für 2022 dann 1,3 Millionen €. Wir dürfen also wohl davon ausgehen, dass das Projekt im Wesentlichen sowieso erst in 2022 realisiert werden soll. In der Ratssitzung im September 2020, erklärte uns der Bürgermeister, dass für die Stadt im Falle eines Ausbleibens der Förderung bis zu 1,5 Millionen € wegfielen. 

Und wenn das Ergebnis der Ausschreibung am Ende unwirtschaftlich ist? Dann kann man vielleicht in anderen Fällen die Ausschreibung wegen Unwirtschaftlichkeit aufheben und neu beginnen. Aber hier stehen wir mit dem Rücken zur Wand! Wir haben keine zweite Chance mehr! 

Wir müssen hoffen, dass es bei der Ausschreibung und im Vergabeverfahren nicht zu Verzögerungen kommt. Und selbst dann müssen wir wohl auf einen milden Winter hoffen, damit uns in der Ausführungsphase nichts dazwischen kommt. 

Am Beispiel der Entlastungsstraße sieht man: Ob Entscheidungen des Stadtrates umgesetzt werden, entscheidet alleine der Bürgermeister. Die politischen Gremien müssen nicht mehr zustimmen. Er ist quasi der Lonesome Cowboy. 

Die Sache hat einen Haken: In unserer Demokratie beschließen gewählte Gremien und die Verwaltung führt aus. 

Und da sehen wir derzeit das wesentliche Problem im Zusammenspiel der Kräfte:
Wir als Mitglieder der beiden Fraktionen pflegen einen zumeist sehr sachlichen und fairen Umgang miteinander. Wir streiten in Sachfragen, ohne je den Respekt vor dem Gegenüber, der Kollegin, dem Kollegen zu verlieren. Wir streiten uns nicht persönlich und wir werden auch nicht persönlich. Nein, wir ringen miteinander, um das Beste für unsere Stadt zu erreichen.
Und dafür, verehrte Frau Geuter, möchte ich mich ausdrücklich im Namen der CDU/FDP-Fraktion bei Ihnen und den Mitgliedern Ihrer Fraktion bedanken. 

Aber wir sehen an anderer Stelle ein Demokratie-Problem. Und im Fall Entlastungsstraße droht es zu einem Problem der Stadt zu werden, wenn die Arbeiten nicht rechtzeitig fertig werden. Und was da „rechtzeitig“ heißt, mag man für umstritten halten. Einfach „weglächeln“ lässt sich diese Frage nicht. 

Und gerade eben haben Sie angekündigt, dass sie Konzepte entwickeln wollen. Und daran solle der Rat sich dann orientieren. Alleine dieser Ansatz passt genau in das Feld „Demokratieproblem“. 

Wir wünschen uns dazu einen anderen Umgang, wie wir ihn auch für andere Themen, wie etwa Kita Burgwiese oder Sporthalle anders, demokratischer gewünscht hätten.

Wir wollen, nein, wir müssen beim Thema Münsterlandring auf Nummer sicher gehen! Dafür ist das Projekt zu bedeutsam. 

Unsere Stadt hat sich in den letzten Jahren und Jahrzehnten positiv entwickelt. Darauf können wir gemeinsam stolz sein. Die CDU/FDP-Fraktion hat die wesentlichen politischen Beschlüsse dazu stets mitgetragen. 

Was von einem Haushaltsplan Realität wird, blieb wohl selten so offen, wie in dem vor uns liegenden Jahr. 

Die Auswirkungen der Covid 19-Pandemie sind für uns alle derzeit nicht annähernd abschätzbar. Realistisch ist, dass auch wir auf kommunaler Ebene die Folgen erheblich zu spüren bekommen und unsere Finanzplanung anpassen müssen. Das haben wir bereits in den letzten Wochen erlebt, als der 1. Entwurf schon seine zweite Änderung erfahren hat. 

Für die Erstellung des Haushaltsplanes, die Erstellung der Aktualisierungen, für die Vorstellung und Erläuterung in den Gremien, für die geduldige Beantwortung der Fragen bisher und sicherlich auch weiterhin : Dafür gilt auch unser herzlicher Dank dem Kämmerer Karsten Vahl und dem ganzen Team. 

Zum Schluss möchte ich mich bei allen unseren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in unserer Stadtverwaltung, aber auch bei Ihnen, Herr Bürgermeister, für die geleistete Arbeit bedanken. 

Die sich nahezu täglich ändernden Coronaschutzverordnungen und -maßnahmen mit manchmal extrem kurzen Reaktionszeiten, und auch der Umgang mit dem Virus im Rathaus, dass hat alle vor große Herausforderungen gestellt. Auch die Herrichtung der Impfstationen in der Sporthalle Altenoythe darf nicht unerwähnt bleiben.

Dass sie diese Herausforderungen bewältigt haben, ist durchaus ein Beweis für die Leistungsfähigkeit der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Friesoyther Stadtverwaltung. Bitte leiten Sie unseren herzlichen Dank dafür an alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiter. 

Meine Damen und Herren,
an den Beispielen Ludgeri-Schule und Entlastungsstraße habe ich versucht darzulegen, dass wir mit Teilen des Haushalts Bauchschmerzen haben. Wir werden die Verwaltung auch bei der Umsetzung dieses Haushalts kritisch begleiten. 

Denn wir sind überzeugt: Es geht besser! 

Die CDU/FDP-Fraktion wird -vorbehaltlich der Beantwortung noch offener Fragen- dem Haushaltsentwurf zustimmen. 

Haushalt-Rede 2021